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Forenbetreiber haften auch ohne Kenntnis

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die 24. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg leistet sich wieder ein umstrittenes Urteil (Az. 324 O 600/06) zum Thema Forenhaftung. Durch das Urteil werden Forenbetreiber in Haftung genommen, auch ohne Kenntnis für die in Ihren Foren eingestellten Beiträge!

Unter anderem wird das wie folgt begründet:

Bei einem Internetformum handele es sich um ein journalistisch gestaltetes Angebot, das laut Paragraf 54 des Rundfunkstaatsvertrages alle Nachrichten vor seiner Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit prüfen müsse.

[Quelle: Internetworld Business]

Nun, damit wird es für Forenbetreiber sehr eng. Ich kann mir nicht vorstellen, dass nun jeder anfängt seine Beiträge zu moderieren. Gerade bei größeren Seiten ist das zeitnah nicht machbar.

Die Frage ist, wann wird dieses Urteil auf Kommentare ausgeweitet? Diese erfreuen sich ja bei Blogs und anderen modernen Inhalten sehr großer Beliebtheit.

Ganz nett finde ich ja auch, was Jan im Zusammenhang zum §54 des Rundfunkstaatsvertrages (RStV) sagt:

Demnach verstößt diese Webseite nach meiner Meinung ständig gegen deutsches Recht. Getreu deren Motto "Jede Wahrheit ...". :-)

[Quelle: Jans Technik Blog]

Mehr dazu bei Golem und Heise

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